Bürger- und Ratsinformationssystem
Bürgerinformationssystem
Im Bürgerinformationssystem finden Sie den Sitzungskalender für die Gremien der Stadt, die Veröffentlichungen der Tagesordnungen sowie die Niederschriften der öffentlichen Gremiensitzungen.
Ratsinformationssystem
Das elektronische Ratsinformationssystem bietet Ihnen die Unterlagen der Stadtversammlung und ihrer Gremien jederzeit zugänglich im Internet.
53. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schirgiswalde-Kirschau
Sitzungstermin: Donnerstag den 11.04.2024 um 18:30 Uhr
Ort, Raum: im Rathaus OT Kirschau, Bautzener Stz. 50, 02681 Schirgiswalde-Kirschau
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anfragen der Bürger
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2024
5. Beratung und Beschlussfassung
5.1. Zahlung eines sog. Begrüßungsgeldes für jedes Neugeborene Kind, das in der Stadt
Schirgiswalde - Kirschau gemeldet ist. BV-SR-2024-025
5.2. Grundsatzbeschluss zum Kauf des Teilgrundstücks "Halatex - ehemaliges
Bürogebäude" BV-SR-2024-026
5.3. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von
Vorhaben im Außenbereich / Außenbereichssatzung "Kleinpostwitz" BV-SR-2024-027
5.4. Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Entwicklungs- und Ergänzungssatzung
"Petersbach" BV-SR-2024-028
5.5. Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Ortswehrleitung Schirgiswalde BV-
SR-2024-029
5.6. außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 100.000 € für
die Kosten des Projektes "Rad der Zeit". BV-SR-2024-030
5.7. 2. Satzung zur Änderung der Bekanntmachungssatzung der Stadt Schirgiswalde-
Kirschau BV-SR-2024-031
5.8. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen (private Spender) BV-SR-2024-032
5.9. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden, Schenkungen und
ähnlichen Zuwendungen (Firmenspenden) BV-SR-2024-033
5.10. Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsermächtigungen für den
Jahresabschluss 2023 der Stadt Schirgiswalde-Kirschau BV-SR-2024-034
5.11. außerplanmäßiger Aufwand/außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 37.090,83 € für
die Sonderumlage des Zweckverbandes Körse-Therme Kirschau zur Reduzierung der
Zinskosten BV-SR-2024-035
5.12. Anpassung von Strom- und Gaslieferungsverträgen mit der SachsenEnergie AG BV-
SR-2024-036
6. Informationen / Sonstiges
6.1. Vorstellung Jahresenergiebericht 2023 IV-2024-007
7. Anfragen der Stadträte
8. weitere Bürgeranfragen
